Heinz Christian Straches FPÖ Salzburg wird plötzlich ernst genommen.

Verfahrensverkürzung bei Asylkrise – Österreich nimmt FPÖ-Anregung ernst

SA-TIERE. Es war ein einmaliger Akt in der österreichischen Politik. Eine Regierung aus SPÖ und ÖVP nahm einen FPÖ-Antrag an, und das gegen die Stimmen der FPÖ. Wie konnte es zu diesem Novum, diesem Kuriosum kommen? Eine kurze historische Betrachtung der Ereignisse des Jahres 2016 aus heutiger Sicht, also aus dem Jahr 2030.

10 – 7 = Glück

Es begann mit den „10 Punkten gegen das Flüchtlingschaos“, welche eine FPÖ-Landespartei in den medialen Diskurs hineinwarf. „Man kann es auch heute noch kaum glauben. Die Menschen haben zwar einige der Punkte als Schwachsinn erkannt, andere Punkte aber in ihrer Genialität gewürdigt. So konnten wir nicht anders und nahmen das Beste der FPÖ, ignorierten die Schreihälse, und machten daraus echte Politik“, so Altbundeskanzler Prof. HC Faymann.

Schneller, leichter, mehr

Die FPÖ forderte damals Anfang 2016 unter anderem eine massive Verfahrensverkürzung bei Asylanträgen und gleichzeitiger schneller Rechtssicherheit, dass Asyl wieder eine staatliche Aufgabe sein solle und nicht von ehrenamtlichen übernommen werden sollte und dass man den Flüchtlingen mit Gratiswohnungen, Gratisessen, Gratisautos, Gratisbildung und vielen weiteren Sachleistungen wieder auf die eigenen Beine helfen solle.

Die absichtlichen faulen Eier

„Das restliche rechte Gewäsch war ja selbst den FPÖlern selbst peinlich. Aber um den Schein der Opposition zu wahren mussten auch Punkte wie ‚Belastungsgrenze erreicht – Höchstzahl für Schutzsuchende‘ oder ‚konsequent Abschieben‘ in dieser Liste stehen“, lobt Prof. HC Faymann die damals klugen Köpfe in der FPÖ.

Und so wurde es gemacht

Die Schnelligkeit der Asylvergabe durch massive Verfahrensverkürzungen gab den Flüchtlingen volle rechtliche Absicherung innerhalb der ganzen EU. Wir entlasteten die ehrenamtlichen Mitarbeiter nicht direkt, gaben ihnen aber ein Gehalt für ihren aufopferungsvollen Einsatz. Somit konnten sie diese Arbeit hauptberuflich ausüben und sich so voll auf die Asylsuchenden konzentrieren. Die von der FPÖ geforderten Sachleistungen waren jedoch das Beste überhaupt. Mit einem Dach über dem Kopf, genug zu essen, Mobilität nach westlichem Standard brachten die Menschen viel Arbeitskraft für den heimischen Arbeitsmarkt.

Strache als Leitfigur der kulturellen Verständigung

„Wer hätte das noch vor 20 Jahren gedacht, dass sich die Partei der Ausgrenzung zu DER Integrationspartei Österreichs entwickeln würde. Heute ist Strache kein Synonym mehr für die Angst vor Ausländern, für billigen Populismus, für einen Schreihals im Parlament – nein – heute steht der Name Heinz-Christian Strache für Verständigung und den Dialog aller Kulturen“, so Faymann leicht zähneknirschend.

In dieser E-Mail stehen die 10 Punkte der FPÖ.
In dieser E-Mail stehen die 10 Punkte der FPÖ.

Foto: pixabay.com (CC), „Heinz-Christian Strache Sankt Poelten 20080918b“ von Christian Jansky – Eigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons

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