„Mit Intransparenz kann ein Parlament viel besser arbeiten. Es gibt gute Gründe dafür“, sagt ein Lokalpolitiker.

Regionalparlament – „Wir setzen voll auf Intransparenz“

SA-TIERE. Ein großes Regionalparlament hat nun als erstes im deutschsprachigen Raum „den Mut, sich gegen diese verdammte und ungewollte Transparenzwelle zu stellen“, so der Parlamentschef. Bei zu viel Transparenz sähe man doch nur ungewollt die nackten Tatsachen.

Transparenz aus Angst vor Steuerverschwendung

Die Forderung eines Mehr an Transparenz, vor allen in der Politik und in den politischen Vorgängen wie Steuern ausgeben, wird immer lauter. Gefordert wird dies, da die Menschen sich vor Steuerverschwendung, Vetternwirtschaft und vielem Mehr fürchten. Nun hat ein Regionalparlament dieser Transparenzentwicklung einen Riegel vorgeschoben.

„Transparenz schadet der Demokratie und somit den Bürgern“

„Verstehen sie mich richtig. Ich mag die Demokratie, der Bürger soll immer das Recht haben, die Politiker zu wählen, aber dann soll er sie doch bitte unbehelligt arbeiten lassen“, meint der Landespolitiker. „Man steigt doch auch in einen Bus ein, setzt sich hin, und wenn man am Ziel ist, steigt man wieder aus. Und was steht im Bus, wenn man einsteigt – vor allem als Hinweis für die eigene Sicherheit – ja genau. Da steht ‚Nicht mit dem Fahrer sprechen‘. Sonst kann der sich doch gar nicht auf die Arbeit konzentrieren“, erläutert der Politiker.

Parlamentarier erklärt es seinen Kollegen

In einem Rundschreiben an seine Parlamentskollegen, das uns exklusiv vorliegt, erklärt der Politiker seine Aussage. Dabei führt er an, dass je transparenter ein politisches System sei, desto mehr versuche ein Politiker, sich selbst nach außen als den Größen darzustellen. Daran würden oft Verhandlungen scheitern. Daneben führe ein Mangel an Intransparenz dazu, dass man bei Diskussionen, der Sinn eine Lösung eines oft prekären Problems darstelle, immer auf seiner Meinung beharrt, um beim Wahlvolk gut dazustehen.

„Oder der Politiker ändert seine Meinung einfach auf öffentlichen Druck hin, obwohl er weiß, dass seine vorherige Meinung die bessere war“, sagt der Politiker auf Nachfrage. Und es würden heikle Diskussionen ohnehin einfach in intransparenten Gremien durchgeführt.

Bundesregierung gegen Intransparenz

Nach Durchsicht des Rundschreibens beschloss das Parlament einstimmig, vollkommen auf die Werte der Intransparenz zu vertrauen. Kritik kommt von Seiten der Bundesregierung. Diese sieht in der Intransparenz mehr Nachteile als in der Transparenz. „Wir glauben fest daran, dass Transparenz für die freie Meinungsbildung, als Akt der Bürgernähe, als Verhinderung von Machtmissbrauch und zur Stärkung des Wähler-Politiker-Vertrauensverhältnisses unerlässlich ist“, sagt der Regierungssprecher.

„Vor allem dieses Vertrauensverhältnis sei es, dass den Widerstand der Bürger gegen unsere politischen Ziele weniger werden lässt. Die Bürger haben so den Eindruck, sie würden durch das zusehen können mittels Transparenz an der Politik partizipieren. Diesen Eindruck dürfen sie auf gar keinen Fall verlieren“, sagt selbiger Sprecher ganz im Vertrauen.

Das deutsche Parlament setzt sogar in der eigenen Architektur auf volle Transparenz.
Das deutsche Parlament setzt sogar in der eigenen Architektur auf volle Transparenz.

Foto: CC0 Public Domain

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