Parteigründung – die „Nichtwähler-Deutschlands“ holt die stummen Stimmen

SA-TIERE. Die Bürgerschaftswahl in Bremen ist geschlagen. Politisch bleibt alles beim Alten – noch. Direkt nach einer Wahl, an der 50 Prozent der Wahlberechtigten nicht teilgenommen haben, formiert sich nun eine neuen Partei im Spektrum. „Wenn jede Stimme zählt, dann auch die, die nicht abgegeben wurden“, sagt Parteigründerin Ulrike von der Bank. Das Verfassungsgericht prüft derzeit, ob die Nicht-Wähler mit ihrer Nicht-Wahl die Partei der Nicht-Wähler unterstützen oder nicht.

„Wer nicht wählt, wählt uns“

In Bremen und Bremerhaven wurde am vergangenen Wochenende gewählt. Vergleichbar war die Wahl mit einer Landtagswahl in Österreich. Die geringe Wahlbeteiligung (50% und darunter) nahm nun eine Wählerinitiative als Anlass, jenen stummen Stimmen der Nicht-Wähler eine Stimme zu geben. „Unser Wahlprogramm ist ganz einfach – wer nicht wählt, wählt uns. Und nach einer jeden Wahl lassen wir alle registrierten Nicht-Wähler anhand eines offenen Fragebogens die Dinge fordern, die sie verändert haben wollen. Der Unterschied zu anderen Parteien dabei ist, dass Forderungen von Wähler nur dann angenommen werden, wenn diese eine Lösung anbieten. Denn, was nützt ein Wählerwunsch wie ‘Die Sonne soll länger scheinen’, wenn man kein Geld für orbitale Sonnenspiegel ausgeben will“, so Ulrike von der Bank.

Bundesverfassungsgericht: „Auch Stumme müssen zählen“

Die neue Partei ging im Moment ihrer Gründung direkt zum Bundesverfassungsgericht um dort die Gültigkeit ihres Anspruches auf die „stummen Stimmen“ überprüfen zu lassen. Ein Sprecher des Gerichtes ließ exklusiv SKWC gegenüber durchscheinen, dass man dem Antrag der neuen Partei zustimmen werde. „Wir halten uns da ganz an die Gleichberechtigungsgesetze der Bundesregierung. Es ist nicht unsere Schuld, dass diese die Gesetzte oftmals schwammig formuliert. Stumme zählen genau soviel wie laut Laut“, meine die indiskrete Quelle.

Roboterstimmen sollen menschliches Fehlverhalten minimieren

Die arrivierten Parteien stemmen sich nun aber mit Vehemenz und zwei Strategien gegen das sich abzeichnende Urteil des Verfassungsgerichtshofes. Die erste bezieht sich auf neue Technologien. „Wenn die vierte Macht im Staat schon durch Roboterjournalismus ersetzt werden kann, dann geht dass doch auch bei den Wählern. In Zukunft müsste sich dann niemand mehr am Sonntag vom gemütlichen Frühschoppen erheben, um extra in ein Wahllokal zu gehen. Der Wahlkampf wird dann komplett von einer Software ausgewertet und anhand dieser Daten werden dann die Mandate zugeteilt“, so Angela Merkel von der CDU. Man verspreche sich ähnliche Erfolge wie in der Industrie, wo Maschinen Fehler durch menschliches Verhalten minimiert hätten.

Tierschutz für das Wahlvieh

Einen anderen Weg schlägt die grüne Abgeordnete Claudia Hämmerling (Sprecherin Tierschutz) ein. „Um das Wahlvieh, das ich als Tierschutzbeauftragte immer im Auge habe, vor sich selbst zu schützen, können wir Wahlen mit geringer Beteiligung maximal für ungültig erklären. Wo würden wir denn hinkommen, wenn jeder, der nicht wählen geht, genau so viel zählen würde wie jener, der sich am Sonntag in die Wahlkabine traut“, so Hämmerling.

Ableger bald auch in Österreich

Die neue Partei will in Deutschland bereits 2016 zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt (alle 13. März 2016) antreten. In Österreich formiert sich nun auch ein ähnliche Bewegung. „Da wir kein Parteiprogramm brauchen, wir keinen Spitzenkandidaten aufbauen müssen und auch Parteienförderung für Werbung brauchen, werden wir bereits am 31. Mai bei der burgenländischen Landtagswahl antreten. Danach folgen die Steiermark, Oberösterreich und Wien“, so der Sprecher der Österreichischen Stummen. Man werde nur ein einziges Wahlplakat machen, dafür werde dies riesig sein und direkt vor dem Nationalrat in Wien aufgestellt werden. Der Spruch darauf kommt sinnigerweise von einem Griechen – „“Diejenigen, die zu klug sind, um sich in der Politik zu engagieren, werden dadurch bestraft werden,
dass sie von Leuten regiert werden, die dümmer sind als sie selbst.” (Platon)

Foto: CC0 Public Domain/gruene-fraktion-berlin.de

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