E-Zigaretten: Süchtiger klaut Batterien – Regierung reagiert

SA-TIERE. E-Zigaretten boomen. Aber sie machen nicht nur genauso abhängig wie normale Drogen, nun gibt es auch erstmals spezifische Beschaffungskriminalität. In Graz wurde nun erstmals ein Mann verhaftet, der sich für seinen E-Zigarettenkonsum Batterien geklaut hatte. Die Regierung will nun hart gegen diese neue Kriminalität vorgehen.

Regierung greift hart durch

„Wir können diese Form der Beschaffungskriminalität nicht tolerieren. Deswegen werden wir nun in verschiedenen Gremien verschiedene Maßnahmen durchdiskutieren, die wir, sobald sie beschlossen sind, möglichst halbherzig, ähm, mit der vollen Härte des Gesetzes ahnden wollen“, so ein Sprecher der Regierung.

Prävention als erster Schritt

Ähnlich wie bei bekannten legalen Drogen (außer beim Alkohol) sollen erst mal abschreckende Bilder auf die Verpackungen gedruckt werden. Darauf sollen Menschen abgedruckt werden, die als Kinder in eine Steckdose gefasst haben. Weiters wird es eine Altersbeschränkung für den Verkauf von Batterien auf 18 Jahren geben. Das Unterrichts- und Bildungsministerium wird Aufklärungsarbeit an der Schulen leisten, um vor den Gefahren von Batterien zu waren. Daneben will die Regierung die Steuer auf Batterien drastisch erhöhen. Hatte bisher eine Packung AA-Batterien im Zehnerblock nur 5,90 Euro gekostet, wird nun durch die Besteuerung ein neuer Preis von 25 Euro festgelegt. In Zukunft dürfen Batterien nur noch in Trafiken und Tankstellen mit einer speziellen Konzession vertrieben werden.

Strafen als zweiter Schritt

Definiert wird der Strafenkatalog auf einem gewissen Maß an Eigenbedarf. Jeder Trafikant, bei dem jemand mehr als eine Packung Batterien kauft, muss diese Person in Zukunft fotografieren und das Foto zum Erkennungsdienst der Polizei schicken. Diese überprüft die Person. Wer mit mehr als einem Päckchen Batterien erwischt wird, muss beim ersten Mal mit einem Bußgeld von 450 Euro rechnen. Beim zweiten Verstoß sind es 1.000 Euro und beim dritten muss man für 6 Jahre ins Gefängnis. Das illegale Dealen von Batterien, beispielsweise an Bahnhöfen oder vor Elektrogeschäften wird mit Haftstrafen zwischen 6 Jahren und lebenslänglich bestraft.

Der Delinquent, welcher die Debatte mit seinem Batteriendiebstahl ausgelöst hatte, fiel noch nicht in den neuen Strafenkatalog hinein. Er kam mit einem Hausverbot beim entsprechenden Elektrofachgeschäft davon. Die Polizei wurde nicht eingeschaltet.

Foto: obs/Mr-Smoke.de

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