Heinz Schaden: „OK, direkt Demokratie ist das nicht“

SA-TIERE. Nach langem Gezerre hat sich die Stadt Salzburg mit dem Land Salzburg auf ein Modell der direkten Demokratie geeinigt. Allerdings bestand wohl eines der berühmten Kommunikationsprobleme, denn Heinz Schaden denkt, „direkte Demokratie ist wohl, wenn ich als direkt Gewählter alles allein entscheide“.

Heinz Schaden formuliert es einfach und klar

Dieses neue (alte) Modell der direkten Demokratie zeigt sich in der Stadt Salzburg vor allem am Beispiel des „geplanten“ Ausbaus der Mönchsberggarage. Neben den Befürwortern gibt es auch eine Protestbewegung, die sich, nonetnana, gegen den Ausbau ausspricht. Diese hat alle Statuten für eine Volksbefragung erfüllt, aber im Modellverständnis des Heinz Schaden steht klar formuliert, dass direkte demokratische Entscheidungen nur er zu treffen habe.

Gegner verstehen und lenken ein

„Ah, so ist das gemeint. Wir dachten uns immer, dass das Direkte-Demokratie-Modell den Wählern mehr Macht geben sollte. Gut, da lag der Fehler wohl auf unserer Seite. Wir entschuldigen uns bei Heinz Schaden und werden in Zukunft unseren demokratischen Dienst nur mehr bei amtlich festgelegten Wahlen verrichten“, sagte Roswitha Müller, die Sprecherin der Bürgerinitiative gegen den Ausbau der Mönchsberggarage.

Foto: Bürgerinitiative gegen den Ausbau der Mönchsberggarage/ Stadt Salzburg

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